Fraktion
Fraktion · 17. März 2021
"Nach der Kommunalwahl am 14. März 2021 bleibt die SPD in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung stärkste Kraft - gefolgt von der CDU und den Grünen. Bad Hersfeld – Schwarz, Rot, Grün – die Farben der Flagge von Kenia – werden wohl auch in den nächsten fünf Jahren in Bad Herfeld angeben, woher der Wind weht. Und der dürfte speziell für Bürgermeister Thomas Fehling afrikanisch-heiß werden. Das lässt jedenfalls das Ergebnis der Kommunalwahl in der Kreisstadt vermuten."...
Fraktion · 11. März 2021
Enttäuscht zeigen sich die Mehrheitsfraktionen von SPD, CDU und Grüne/NBL über die Ankündigung des Bürgermeisters, dem Mehrheitsbeschluss zur Unterstützung des Einzelhandels und der Gastronomie zu widersprechen und wehren sich gleichzeitig gegen den Vorwurf, der Antrag sei rechtswidrig und aus wahlkampftaktischen Gründen gestellt worden. „Der Handel und die Gastronomie sind in einer äußerst schwierigen Situation und benötigen jetzt unsere Unterstützung, die wir mit unserem Antrag...
Fraktion · 03. März 2021
Städtische Personalverhandlungen haben in der Öffentlichkeit nichts zu suchen und dürfen schon gar nicht auf dem Rücken des Betroffenen in den Wahlkampf gezerrt werden, sind sich die drei Parteien SPD, CDU und Die Grünen einig. „Niemand hat sich gegen eine Vertragsverlängerung mit Joern Hinkel ausgesprochen – wir vertrauen ihm“, stellt Karsten Vollmar (SPD) klar. „Doch welcher Arbeitnehmer möchte sein Arbeitsverhältnis in der Öffentlichkeit diskutiert sehen?“...
Fraktion · 15. Januar 2021
Die Fraktionen von SPD, CDU und NBL/Grüne im Bad Hersfelder Stadtparlament wollen die Gebühren für die Kinderbetreuung rückwirkend ab Januar aussetzen und kündigen einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an. Grund ist die besondere Situation durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen, einschränkenden Maßnahmen.
Fraktion · 11. Januar 2021
Die CDU-Fraktion im Bad Hersfelder Stadtparlament setzt sich für eine Assoziierung der Kreisstadt mit dem „Naturpark Knüll“ ein, dessen Träger der Zweckverband Knüllgebiet ist. Wie Fraktionsvorsitzender Andreas Rey mitteilt, liegen Teile des Stadtgebietes im Bereich des künftigen Naturparks. Eine Beteiligung bringe viele Vorteile für die Stadt mit sich. Exemplarisch nennt Rey die Tourismusförderung, den Ausbau der Wanderwege, den Schutz der Arten- und Biotopvielfalt sowie die...
Fraktion · 18. Dezember 2020
Herr Stadtverordnetenvorsteher, verehrte Kolleginnen und Kollegen, als wir im Februar den Haushalt für 2020 verabschiedet haben, konnte noch keiner wirklich erahnen, von welch harten Maßnahmen und auch finanziellen Einschnitten dieses Jahr geprägt sein würde. Die Folge der Corona-Maßnahmen für die Stadt waren erhebliche Einbrüche der Gewerbesteuer, der Spielapparatesteuer, den Parkgebühren etc. Dass wir nun für das Jahr 2020 doch noch mit einem einigermaßen blauen Auge davongekommen...
Fraktion · 27. November 2020
Mit Sorge betrachtet die CDU-Fraktion in der der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung die vorerst gescheiterte Ansiedlung eines Kaufland-Verbrauchermarktes auf dem Schlachthofgelände. "Leider steht aber nicht nur dieses Projekt vor kaum überwindbaren Schwierigkeiten. Das Großprojekt "Wever-Gelände" befindet sich ebenfalls im starken Sinkflug. Auch der gesamte innerstädtische Einzelhandel, die Gastronomie, Festspiele und Tourismus in jeder Form suchen händeringend nach...
Fraktion · 10. November 2020
Mit großer Freude und Erleichterung hat die CDU-Fraktion in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung die Übereinkunft zwischen der Hessischen Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden in Hessen zum Umgang mit den Kommunalmitteln des Sondervermögens "Hessens gute Zukunft sichern" zur Kenntnis genommen. "Diese 3 Milliarden Euro der Landesregierung helfen auch uns in der Kreisstadt ", sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Rey: "Sie unterstützen uns dabei, den Weg stabiler...