AKTUELLES


Pressemitteilung: Einzelhandel, Gastronomie und heimische Unternehmen jetzt unterstützen!

v.l.: Günter Exner, Thomas Schaffert, Gunter Grimm, Silvia Schoenemann, Andreas Rey und Jan Saal
v.l.: Günter Exner, Thomas Schaffert, Gunter Grimm, Silvia Schoenemann, Andreas Rey und Jan Saal

Die CDU-Fraktion im Bad Hersfelder Stadtparlament fordert die Erarbeitung eines städtischen Konzeptes zur schnellen Unterstützung des Einzelhandels, der Gastronomie und des heimischen Gewerbes. Neben den Hilfen von Bund und Land müsse auch die Stadt einen entsprechenden Beitrag leisten, teilen die Christdemokraten in einer Pressemitteilung mit.

 


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Nach Mehrheitsbeschluss zum Thema Sicherheit: CDU weist FDP und FWG in ihre Schranken

Fotomontage v.l.: Günter Exner, Thomas Schaffert, Gunter Grimm, Silvia Schoenemann, Andreas Rey und Jan Saal
Fotomontage v.l.: Günter Exner, Thomas Schaffert, Gunter Grimm, Silvia Schoenemann, Andreas Rey und Jan Saal

„Unsere Stadt ist eine der sichersten in Hessen“ konstatiert Andreas Rey, Fraktionsvorsitzender der CDU Bad Hersfeld. „Es ist nicht in Ordnung, dass man entgegen fachlicher Expertise durch die für öffentliche Sicherheit zuständige Polizei und mit großer parlamentarischer Mehrheit festgestellten Erkenntnis nach wie vor Gegenteiliges suggeriert“, so Rey, der damit auf Äußerungen von FDP und FWG in den sozialen Medien reagiert.

Stadtverordneter Jan Saal stellt fest: „Gute Demokraten sollten Mehrheitsbeschlüsse akzeptieren, sachlich bleiben und nicht nachtreten. Die Köpfe von FDP und FWG sollten endlich damit aufhören, Bad Hersfeld in Sachen Sicherheit und Wohlfühlklima schlecht zu reden. Nicht zuletzt erreichte Bad Hersfeld in einer, vergangenes Jahr deutschlandweit unter 600 Städten durchgeführten Studie, den 29. Platz. Untersucht wurden die Fragen, in welcher Stadt ältere Menschen am besten und sichersten leben.“


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CDU fordert Unterstützung der Anwohner „Überm Grund“!

v.l.: Andreas Rey, Silvia Schoenemann, Gunter Grimm und Thomas Schaffert
v.l.: Andreas Rey, Silvia Schoenemann, Gunter Grimm und Thomas Schaffert

Über die Verkehrs- und bauliche Situation der Straße „Überm Grund“ herrscht derzeit bei Bürgerinnen und Bürger/Anwohnern große Unzufriedenheit. Sie haben sich mit der Bitte um Unterstützung an die CDU-Bad Hersfeld gewandt.

„Die ohnehin schon sehr schmale Straße, wird durch zusätzlich parkende Fahrzeuge teilweise derart blockiert, dass dort kein Durchkommen mehr ist. Diese Situation wird durch aktuelle Bauarbeiten am Standort noch zusätzlich belastet. Außerdem werden ausgewiesene Privatparkplätze durch Dritte ohne Zustimmung genutzt. Besonders schwierig ist es auch für die Fahrzeuge zur Müllentsorgung. Für Fahrzeuge dieser Größenordnung besteht eine schlechte Zufahrt und keine Wendemöglichkeit, so dass diese die Straße im Rückwärtsgang befahren müssen. Auch eine schnelle Zufahrt für Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge ist bei diesen Bedingungen nicht möglich!“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Rey.


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Die Bad Hersfelder Innenstadt hat viel Potenzial

Viele Dinge laufen richtig, aber es müsse mehr für die Zukunft getan werden. 

Zum Austausch über Stärken und Entwicklungen der Bad Hersfelder Innenstadt haben sich die Fraktionsvorsitzenden Karsten Vollmar (SPD), Andreas Rey (CDU) und Andrea Zietz (Grüne/NBL) mit dem Einzelhandelsverband Nordhessen (HDE), vertreten durch Geschäftsführer Martin Schüller und Vorsitzenden Martin Knauff online zusammengeschaltet.

Martin Schüller stellt gleich zu Beginn klar: „Bad Hersfeld steht immer noch gut da, darf aber die jetzt wichtigen Weichenstellungen nicht verschlafen.“ 


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PRESSEMITTEILUNG: Deutliche Entlastung für Familien! SPD, CDU und NBL/Grüne wollen Kita-Gebühren erstatten!

Vor der Kita Abenteuerland, v.l.: Thomas Bös, Andrea Zietz, Karsten Vollmar, Andreas Rey und Jan Saal
Vor der Kita Abenteuerland, v.l.: Thomas Bös, Andrea Zietz, Karsten Vollmar, Andreas Rey und Jan Saal

Die Fraktionen von SPD, CDU und NBL/Grüne im Bad Hersfelder Stadtparlament wollen die Gebühren für die Kinderbetreuung rückwirkend ab Januar aussetzen und kündigen einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an. Grund ist die besondere Situation durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen, einschränkenden Maßnahmen.


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Christlich Demokratische Union Deutschlands

Unterstützung für Familien und Unternehmen (Fr, 26 Feb 2021)
Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants länger abgesenkt werden. Den Familien winkt einmal mehr ein Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind. Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants länger abgesenkt werden. Den Familien winkt einmal mehr ein Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind.
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CDU-Vorstand zu Corona: Zahlen entscheiden über Öffnungsschritte (Mon, 22 Feb 2021)
Foto: Steffen Böttcher „Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: „Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?“  „Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: „Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?“
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